Mehrere Bußgeldbescheide bei Geschwindigkeitsmessung durch Hinterherfahren?
Eine Entscheidung aus dem Verkehrsordnungswirigkeitenrecht kann auch für Piloten ein ernstes Problem werden. Die Luftfahrtbehörden stellen nämlich ab 7-10 Punkten im Verkehrszentralregister...
View ArticleIst die Platzrunde verbindlich?
Immer wieder gibt es Ärger mit der Platzrundenführung. In der AIP ist häufig eine Platzrunde eingezeichnet, aber nicht immer. Wenn sie eingetragen ist, stellt sich die Frage, ob diese Platzrunde eine...
View Article16 Punkte und Führerschein entzogen?
Auch mit unter 18 Punkten in der Verkehrssünderdatei in Flensburg kann der Führerschein weg sein. Das Bundesverwaltungsgericht hat nämlich eine eigenwillige Rechtsauffassung zum § 4 Abs. 4 StVG....
View ArticleZuverlässigkeit eines Luftfahrers nach § 7 LuftSiG steht in engem...
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einer neuen Entscheidung vom 19.10.2011dargelegt,dass es bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit im Sinne von § 7 LuftSiG maßgeblich auf strafrechtliche...
View ArticleDer Begriff „dichtbesiedelte Gebiete“ – gibt es eine Legaldefinition?
In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren ist wieder der Begriff der „dichtbesiedelten Gebiete“ Streitgegenstand gewesen. Der Pilot eines Motorschirmes soll die Sicherheitsmindesthöhe unterschritten...
View ArticleHoffnung für ZÜP-Opfer? EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren...
EU-Kommission verschärft Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der ZÜP. Mit der Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 LuftSiG geißeln die Behörden deutsche Luftfahrer. Das Gesetz...
View ArticleKunstflug in Deutschland wieder möglich – DFS erlässt neues AIC
Rechtsanwalt Stefan Hinners ist für das Luftfahrtunternehmen bzw. die ATO Canair Luftfahrtunternehmen, die auch Kunstflugausbildung betreibt, gegen die von der DFS erlassene Verfügung AIP AIC 04/16...
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